Zu den Angriffen der Grünen auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES)
erklärt die DES-Vorsitzende Erika Steinbach:
Die absurden Vorwürfe und Unterstellungen seitens Grüner Politiker und ihre Forderungen nach einer offenkundigen „Lex-Erasmus-Stiftung“ sind infam und entbehren jeglicher Grundlage.
Die Grünen fordern, oh Wunder, jetzt ein Stiftungsgesetz. Den Gesetzentwurf der AfD von 2018 haben sie noch gemeinsam mit allen anderen Fraktionen abgelehnt. Es ist ganz offenkundig, dass dieses Vorhaben jetzt ausschließlich dazu dienen soll, die DES dauerhaft von jeglicher Förderung auszuschließen. Der wissenschaftliche Sprecher der Grünen entblödete sich nicht, den Hintergedanken eines solchen Gesetzes mit seinen diffamierenden Aussagen ganz offen kundzutun:
„Eine öffentlich geförderte Institution, die Rassismus, Antisemitismus, Frauen- und Queerfeindlichkeit mit intellektuellem Anstrich wäre eine schwere Hypothek für unsere Demokratie“. Daher müsse auch für die Zukunft sichergestellt werden, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung keine öffentlichen Gelder erhalte.
In unserer Stiftung gibt es Homosexuelle, Menschen mit Migrationshintergrund und die Vorsitzende ist in meiner Person unübersehbar eine Frau. Als langjähriges Mitglied der DIG hätten unter meiner Leitung Antisemiten keinen Platz in der DES. Zudem gehört mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Juden in der AfD ein früheres Mitglied des Zentralrats der Juden unserem Kuratorium an.
In unserer Arbeit sind wir nicht nur nach unserer Satzung, sondern insbesondere in unserer täglichen Arbeit den gesetzlichen Grundlagen verpflichtet. Unser Kongress zum Thema Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes hat das sehr deutlich gemacht hat.
Die Grünen wollen ganz offensichtlich, dass die Stiftungen der Altparteien sich weiterhin allein am gewaltigen, völlig aufgeblähten Fördertopf von 600 Millionen Euro bedienen können.
Jetzt treibt die Panik vor der seriösen, wertegebunden Arbeit unserer Stiftung die Grünen zu einer gesetzlichen Regelung. Allerdings, deutlich erkennbar, mit verfassungsfeindlichem Hintergrund.
Das Urteil des BVFG von 1986 gibt ausdrücklich vor, dass alle politischen Grundströmungen bei einer solchen Förderung berücksichtig werden müssen.
Dem werden wir mit allen rechtlichen Mitteln Geltung verschaffen.
