Sondervermögen, Schattenhaushalte und der Verfall der Haushaltsdisziplin
Jederzeit über Youtube abrufbar: Prof. Dr. Söllner referiert über die inzwischen 29 Sondervermögen des Bundes. Am bekanntesten sind wohl die 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Er erläutert, daß die „Sondervermögen“ eigentlich nichts anderes sind als Sonderschulden – am Bundeshaushalt vorbei. So hat es auch der Bundesrechnungshof gerügt. Mit den Sondervermögen wird die Schuldenbremse ausgehebelt. Das Video ist eine Aufzeichnung eines Vortrages am 30.1.2024 in Berlin.