DES-Pressekonferenz am 6.7.2021 in Berlin

Liebe Mitglieder, Kuratoren, Freunde und Förderer,

in der Vergangenheit gab es in den diversen Medien praktisch keine Berichte über die Arbeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES). Die einzigen, seit Jahren immer wiederkehrenden Verlautbarungen waren permanente Angriffe gegen die DES durch Meron Mendel, den Leiter der Anne-Frank-Bildungsstätte. Und in Folge seit geraumer Zeit die Angriffe von ihm initiierter Zusammenschlüsse mehrerer Organisationen gegen unsere Stiftung. In der letzten Woche wieder ganz aktuell.

Vor diesem Hintergrund war es bei unserer Pressekonferenz in dieser Woche erforderlich, zunächst darzustellen, was unsere Stiftung ist und was wir wollen, da ich nicht davon ausgehen konnte, dass die Journalisten sich in ihrem Tagesgeschäft tatsächlich inhaltlich mit uns vertraut gemacht haben. Ob aus Gegnerschaft oder einfach aus Zeitnot. Das kann auch für Sie von Interesse sein.

Unsere Stiftung wurde, anders als die übrigen politischen Stiftungen, nicht nach einem inhaltlich passenden, lebenden oder verstorbenen Politiker benannt, sondern ganz bewußt nach Desiderius Erasmus von Rotterdam. Als ich 2018 Vorsitzende dieser Stiftung wurde, war der Name bereits ausgewählt. Hätte ich heute selbst darüber zu entscheiden, so würde ich exakt diesen Mann als Namenspatron wieder auswählen. 
Warum?
Im Zentrum des Wirkens des Humanisten Erasmus stand die Überzeugung, dass es notwendig sei, gültige Maßstäbe wiederzugewinnen. Zugleich machte er deutlich, dass es dazu keiner Revolution bedürfe, aber einer grundlegenden Erneuerung. Er war ein Freund des selbständigen Denkens, aber nicht des Eigensinns. Er achtete die Tradition, soweit sie traditionswürdig war. Er lebte in einer Welt des Übergangs, wie wir auch, und sah die Irrtümer seiner Zeit. Er erhob seine Stimme, um vor Fehlentscheidungen zu warnen und auf deren fatale Folgen hinzuweisen. Dafür nahm er auch Anfeindungen in Kauf.

Im Denken dieses Humanisten fühlen wir uns gut aufgehoben und sehen seine Geisteshaltung als Grundlage und Ansporn.

Anders auch als bei den übrigen Stiftungen, bin ich als Vorsitzende kein Mitglied der uns nahestehenden Partei AfD, sondern nach wie vor parteilos. Das trifft übrigens auch auf den früheren und auf unseren jetzigen Kuratoriumsvorsitzenden Dr. Karlheinz Weißmann zu. Wobei in unserem Kuratorium und unter den Referenten Vertreter unterschiedlicher Parteien zu finden sind. 

Im Vorstand war mein Stellvertreter Dr. Klaus Peter Krause viele Jahre Wirtschaftsredakteur der FAZ und Geschäftsführer der FAZIT-Stiftung, das ist die Mehrheitsgesellschafterin der FAZ, und er war, wie auch ich, ehemals CDU-Mitglied. Heute gehört er der AfD an.
Unser Schatzmeister Dr. Gerhard Fischer gehörte früher der SPD an und war seinerzeit für die Finanzen der Friedrich-Ebert-Stiftung zuständig. Auch er ist heute AfD-Mitglied.
Es ist einfach unverfroren, uns abzusprechen, dass wir für unsere Demokratie eintreten, so wie es die vereinigte Allianz von DGB über Amadeu Antonio Stiftung und evangelische Einrichtungen sowie 10 weitere Organisationen ohne Belege unverfroren behaupten.

Unser gesamter Vorstand arbeitet ehrenamtlich und organisiert derzeit selbst alle Veranstaltungen, die wir bislang ausschließlich durch Spenden mit großer Freude und Engagement durchführen.
Das als kurzer Hinweis zu unserem Vorstand.


Was will die Desiderius-Erasmus-Stiftung, was wollen wir?

Unsere gemeinnützige Stiftung existiert nicht als Selbstzweck, sondern wir haben uns tatsächlich Großes vorgenommen. Das scheint manchen nicht geheuer.
Wir engagieren uns für die Zukunft unseres Vaterlandes, das wir lieben und was wir übrigens, es wird Sie kaum erstaunen, nicht „zum Kotzen“ finden, wie der Grüne Habeck.

Wir werben und wir kämpfen engagiert für Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit, für Meinungsfreiheit.   
Aber auch für eine Zukunft Deutschlands als Nation. Als einzige konservative politische Stiftung wollen wir die Grundlagen für eine politische Erneuerung unseres Landes legen und gültige Maßstäbe wiedergewinnen und sie von Überlagerungen befreien. Ganz im Geiste Erasmus von Rotterdam. 
Wir wollen die kulturelle Identität unseres Landes mit seinen wertkonservativen Wurzeln durch gezielte Förderung und ein breitgefächertes Bildungsangebot in geistiger Offenheit an die nächsten Generationen weiterreichen. Dazu gehört der Diskurs mit Vielen.
Fest verwurzelt im konservativen, nationalliberalen Wertesystem engagieren wir uns für Deutschlands Zukunft auf dem Fundament seiner guten Traditionen und seiner rechtsstaatlichen Grundlagen.

Das geschieht im Rahmen des derzeit finanziell Möglichen durch unser Bildungswerk. In Wochenendseminaren, Online-Vorträgen und Kongressen vermitteln wir grundlegendes Wissen über politische Zusammenhänge und unsere Demokratie. Mit der uns zustehenden öffentlichen Förderung kommen dann hinzu:
Die politische Akademie, die Politikberatung, die Förderprogramme und Auslandskontakte.

Über unsere Web-Seite können Sie sich darüber informieren.

In unserem DES-TV-Angebot finden Sie u.a. auch die Themen Religionsfreiheit und das Spannungsfeld Islam, Zukunft für Juden in Deutschland, Volksentscheide in westlichen Demokratien oder z.B. Flucht und Vertreibung.

Darüber hinaus veröffentlichen wir über unser Magazin Faktum in losen Abständen Beiträge zu relevanten Themen.
Die erste Ausgabe widmete sich der Meinungsfreiheit, die zweite der Bundeswehr und die dritte Ausgabe behandelte die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren. Sowohl digital als auch in einer Printversion veröffentlichen wird dieses Magazin.
Darüber habe ich die Journalisten informiert.

Jetzt komme ich zu den veröffentlichten Behauptungen über die DES, die quer durch verschiedene Medien in Intervallen immer wieder zu lesen sind.

Da wird seitens des Wissenschaftlichen Direktors des Zentralrats der Juden jüngst verlautbart, die Stiftung sei „eine rassistische, antisemitische und völkische Organisation“, der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann behauptet, dass wir den demokratischen Rechtsstaat abschaffen wollten und Luisa Neubauer von Fridays for Future setzt in die Welt, dass wir „Hass und Hetze schüren“. Alle zusammen warnen dann dramatisch vor einer „rechts-braunen Unterwanderung“.

Auf der Grundlage dieser pauschalen Behauptungen, die an keiner einzigen Stelle mit auch nur einem einzigen Beispiel belegt sind, weil offenkundig nichts zu finden ist, wird die Bundesregierung aufgefordert, alles zu unternehmen, damit unsere Stiftung keinerlei öffentliche Mittel erhält.


Zum Vorwurf Antisemitismus:
Ich gehöre seit mehr als 30 Jahren zu den ganz frühen Mitgliedern der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. In meiner kommunalpolitischen Zeit war ich viele Jahre Schirmherrin der WIZO-Gruppe Frankfurt (Women‘s International Zionist Organisation), habe gegen die Aufführung des antisemitischen Stücks „Der Müll, die Stadt, der Tod“ von Rainer Werner Fassbinder demonstriert. Gemeinsam mit meinem Mann haben wir erreicht, dass der jüdische Komponist Wilhelm Rettich, der sich in der Nazi-Zeit in den Niederlanden verstecken mußte und nicht mehr nach Deutschland zurückkehren wollte, doch wieder nach Deutschland heimgekehrt ist. Dazu hat auch beigetragen, dass mein Mann als Dirigent zahlreiche Werke von Wilhelm Rettich uraufgeführt hat. 
Niemals würde ich mich für diese Stiftung engagieren, wenn auch nur ein Hauch von Antisemitismus vorhanden wäre. 
Grüne und Linke allerdings begleiten den islamistischen Hass gegen Israel in Teilen wohlwollend oder sogar aktiv.


Zum Vorwurf Rassistische Organisation:
In unserer Stiftung gibt es Homosexuelle und Menschen mit Migrationshintergrund. Radikales, rassistisches und extremistisches Gedankengut, gleich welcher Richtung hat in der DES keinen Platz. Die Arbeit der Stiftung ist geradezu geprägt von der Verteidigung unserer demokratischen Grundordnung. Mehr noch, wir fordern ein, dass sich auch der Staat wieder darauf besinnt, wie unser Kongress zum Thema Meinungsfreiheit deutlich gemacht hat. Wir verteidigen unsere demokratische, freiheitliche Grundordnung entschieden gegen Angriffe jedweder Art, seien sie links, rechts oder islamistisch. 
Wir heben uns auch hier wieder deutlich von Linken und Grünen ab, die sich mit linken, gewalttätigen Extremisten und Islamisten immer wieder gemein machen.


Zum Vorwurf Völkische Organisation:
Unsere Arbeit ist geprägt von dem Respekt für Menschen anderer Staaten und deren Vaterlandsliebe. Wir unterstützen einen Patriotismus, der sich scharf von Radikalismus und Rassismus jedweder Art abgrenzt und auf einer festen demokratischen Grundlage steht. Das, was in anderen europäischen Ländern selbstverständlich ist, gehört auch zur politischen und intellektuellen Normalität unseres Landes. Auf dieser Basis arbeiten wir ganz bewußt.


Bewertung der konzertierten Angriffe
Höchst bemerkenswert ist, dass sich alle Angriffe in pauschalierenden Behauptungen erschöpfen. Ganz offenkundig ist den Drahtziehern durchaus bewußt, dass ihre Behauptungen jeglicher Grundlagen entbehren. So behelfen sie sich in verleumderischer Art und Weise mit diesen unbelegten Behauptungen. 
Denn es gibt keinerlei Belege für diese infamen Diffamierungen.
In Ermangelung derartiger Belege greift mancher der Protagonisten zu der abenteuerlichen Behauptung, dass unsere offenkundig rechtskonforme Arbeit Tarnung sei.
Besser kann man sich nicht selbst entlarven.


Öffentliche Förderung
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist die Förderung politischer Stiftungen verfassungsrechtlich zulässig, wenn es sich um rechtlich und tatsächlich unabhängige Institutionen handelt, die ihre Aufgaben in organisatorischer und personeller Unabhängigkeit von der ihr nahestehenden Partei erfüllen. Und es gebietet der Gleichheitsgrundsatz, so das Verfassungsgericht, alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen in der Bundesrepublik Deutschland angemessen zu berücksichtigen.

Die Bundesregierung hat am 30.3.2021 auf eine Kleine Anfrage der Grünen unter anderem festgestellt, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung rechtlich, personell, organisatorisch und finanziell unabhängig von der AfD ist und kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist.


Über all das habe ich die zahlreichen Medienvertreter informiert. Sowohl ARD, ZDF, WELT, FAZ, DLF, NZZ und auch die taz waren vertreten und haben intensiv nachgefragt. Die Berichte waren nicht ohne Seitenhiebe, dennoch wurden die Argumente auch nicht völlig unter den Tisch gekehrt.

Mit diesem Sonntagsbrief wünsche ich Ihnen und Ihren Lieben jetzt eine schöne Sommerzeit und melde mich ab September wieder.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Erika Steinbach
Vorsitzende