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Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer unserer Stiftung,
in diesen Tagen der vorweihnachtlichen Vorbereitungen ist oft wenig Zeit für Besinnung. Die aber sollten wir uns nehmen. Unser Land, unsere Kultur befinden sich in einem gefährlichen Umbruch. Und das in vielerlei Hinsicht.
Wir leben in Deutschland seit Jahrhunderten auf dem Fundament eines christlich geprägten Abendlandes. Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung, unsere Städte und Dörfer sind davon geprägt und haben sich darauf entfaltet.
Aber zu häufig ist nichts mehr wie früher. Und das ist nicht eine Feststellung, weil Fortschritte verhindert werden sollen, denn die brauchen wir, sondern weil unser Zug in die falsche Richtung fährt. Unsere elementaren Traditionen sind bedroht und das uns tragende Fundament fängt an, brüchig zu werden.
Der Sicherheitsaufwand für unsere Weihnachtsmärkte ist das offenkundigste Zeichen dafür. Seit dem islamistischen Massaker am Berliner Breitscheidplatz 2016 und dem ebenfalls islamistischen Anschlag im vorigen Jahr auf Besucher des Magdeburger Weihnachtsmarkts, muß auch der Ignoranteste erkennen, daß wir mitten in einem Kulturkampf leben. Diese Anschläge, aber auch die nahezu zahllosen Messerattacken mit tödlichen Folgen sowie Gruppenvergewaltigungen haben einen weit überrepräsentativen Anteil von Tätern aus muslimischen Ländern.
Das ist aber nur die Spitze des Eisberges.
Hinzu kommen, medial nahezu ausgeblendet, zunehmend Straftaten gegen christliche Kirchen, wie Brandstiftungen, Vandalismus, Sachbeschädigung, wie Urinieren an Altären oder Kreuzen. Beunruhigend ist, daß Deutschland inzwischen bei Brandanschlägen auf Kirchen mit islamistischem Hintergrund europaweit mit 33 Fällen allein im Jahr 2024 an der Spitze liegt.
Parallel dazu müssen wir registrieren, daß sich in unseren Schulen zunehmend die Schulspeisung inzwischen an muslimischen Regeln ausrichtet, daß radikale Imame in den Moscheen zum Kampf für einen islamistischen Gottesstaat nahezu ungehindert aufrufen können.
Wir müssen registrieren, daß unser christlich abendländisches Fundament, daß unsere kulturelle Identität zunehmend bedroht sind.
Und das sogar in doppelter Hinsicht. Bedroht nicht nur durch die Massenzuwanderung aus islamischen Ländern, sondern auch durch eine zunehmende Säkularisierung unserer eigenen Bürger. Religiöse Überzeugungen und Rituale in der Öffentlichkeit, aber auch im privaten Bereich haben an Bedeutung verloren. Mehr als die Hälfte unserer Bürger bezeichnen sich selbst als säkular. Die Zahl der Mitglieder in den großen Amtskirchen sinkt kontinuierlich.
Wobei diejenigen, die diese Amtskirchen verlassen, sich häufig nicht grundsätzlich vom christlichen Glauben abwenden, sondern sie wollen die innerkirchliche Verweltlichung und plakative Politisierung nicht weiter finanzieren. So, wie auch ich bereits vor Jahren. Die Verkündigung und der Religionsauftrag sind in den letzten Jahren mehr und mehr politischem Aktionismus gewichen. Nicht selten muß man in Gottesdiensten den Eindruck gewinnen, daß man gerade eine linke Parteiveranstaltung besucht. Wenn wir zudem zunehmend erleben, daß AfD-Mitglieder innerhalb ihrer Gemeinde nicht nur isoliert werden, sondern auch von Ämtern und Aufgaben ausgeschlossen sind und selbst als Messdiener nicht mehr zugelassen werden, dann hat das mit christlicher Ethik und einem christlichen Menschenbild nichts mehr zu tun.
Wir müssen erkennen, daß das christliche Menschenbild und die daraus abgeleiteten Wertvorstellungen, die unsere Gesellschaft über Jahrhunderte geprägt haben, nicht nur außerhalb der Kirchen, sondern selbst innerhalb der Kirchen einem Wandel unterworfen sind.
Inzwischen einem Wandel, der an Selbstaufgabe grenzt!
Als ausgetretener Christ oder als Atheist könnte man die Schultern zucken und sagen: was geht es mich an. Das wäre kurzsichtig und geradezu sträflich.
Es geht uns alle an. Es geht auch Nichtchristen an. Es kann und darf uns allen nicht gleichgültig sein, daß Islamisten längst den Hebel angesetzt haben, um den Islam hier bei uns durchzusetzen. Mit Sorge müssen wir registrieren, daß sowohl der Staat als auch die Amtskirchen dem indolent gegenüberstehen.
Dabei müßte man vorgewarnt sein. Es war Erdogan, heute Präsident der Türkei, der bereits 1997 völlig offen die Karten auf den Tisch gelegt hat, als er verkündete:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“
Einerseits registrieren wir, daß eine große Anzahl von Zuwanderern – auch aus dem muslimischen Kulturkreis – inzwischen gut integriert sind und unsere Wertvorstellungen respektieren oder sogar teilen. Andererseits darf nicht übersehen werden, daß es eine kampfbereite, fanatisch islamistische Unterwanderung von nicht geringem Ausmaß gibt.
Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, daß wir uns bereits mitten in einem Kulturkampf befinden.
Und zwar an zwei Fronten: sowohl kulturell-religiös, zudem aber auch in der Auseinandersetzung mit Linken und Linksextremisten, aber auch mit vorgeblich Bürgerlichen, die das Fundament unserer gewachsenen Identität schleifen wollen und bereits schwer beschädigt haben. Und die zudem die wirtschaftliche Basis unseres Landes ruiniert haben und selbst nicht davor zurückschrecken, das uns Bürger schützende Grundgesetz zu ignorieren.
Deutschland ist ein schönes Land mit einem reichen kulturellen Erbe. Es muß unser aller Anliegen sein, oder besser noch, es müßte unser aller Anliegen sein – insbesondere aber das der jeweiligen Regierungen – dieses Erbe zu pflegen und an die nächsten Generationen weiterzureichen.
Die Kriegsgeneration hat aus Deutschlands Trümmerwüsten wieder ansehnliche Städte geschaffen. Und Deutschland war seinerzeit weitaus zerstörter als Syrien heute. Es ist beschämend, daß wir einen Außenminister haben, der das offenkundig nicht weiß oder nicht wissen will.
Wissenschaft, Kunst und Kultur und auch die Wirtschaft kamen nach den Verwerfungen des zweiten Weltkriegs zu neuer Blüte.
Wer sich aber heute umschaut, erkennt, daß Deutschlands Weg seit geraumer Zeit auch hier in die falsche Richtung führt. Mit unserem Land, das einst zur wirtschaftlichen
Weltspitze gehörte, geht es erkennbar steil bergab. Eine desolate, verkommene Infrastruktur, marode Brücken, der Zustand der Deutschen Bahn und zahlloser Schulen sind nur die offenkundigsten Zeichen dafür.
Aber noch dramatischer ist, was uns als Freunde und Verfechter der Demokratie zutiefst beunruhigen muß: auch unsere elementaren Grundrechte, ja unser Rechtsstaat und die Demokratie sind in akuter Gefahr.
Eine sommerliche Großrazzia mit über 180 Polizeieingriffen, davon mehr als 60 Hausdurchsuchungen morgens um sechs – nicht wegen Gewalttaten oder Gefahr im Verzug, sondern wegen Postings in sozialen Netzwerken. Computer und Handys wurden beschlagnahmt. Von Verhältnismäßigkeit der Mittel konnte keine Rede sein. Und wenn allein der Bundeskanzler rund 500 Strafanzeigen gegen Verfasser von kritischen Posts stellt, weil er Kritik nicht ertragen kann, dann fühlt man sich zurück in eine Zeit versetzt, in der Majestätsbeleidigung strafbar war.
Die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit für alle Bürger ist in höchster Gefahr. Bis ins Ausland hat sich diese Tatsache inzwischen verbreitet. Es war der US-Vizepräsident Vance, der Deutschland im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz den Spiegel vorgehalten hat. Mit seinem Satz „Wir müssen mehr tun als nur über demokratische Werte zu sprechen. Wir müssen sie leben.“
Für jeden wachen Beobachter ist deutlich erkennbar, daß unser Land, daß Deutschlands Demokratie in den letzten zehn Jahren in seiner Substanz grundlegend umgestaltet, ja verletzt wurde.
Unser Grundgesetz ist ein hohes Gut. Es soll uns Bürger vor einem übergriffigen, diktatorischen Staat schützen. Nicht die Regierung soll vor ihren Bürgern geschützt werden, sondern für uns Bürger ist das Grundgesetz d e r Schutzschirm vor willkürlicher Staatsgewalt. Für einen freiheitlich-demokratischen Staat ist das Recht der Bürger auf freie, von staatlicher Bevormundung unbehelligte Meinungsäußerung unverzichtbar. Auch damit steht es bei uns in Deutschland ganz offenkundig nicht mehr zum Besten. Und das ist noch milde ausgedrückt. Inzwischen glauben mehr als 50 % unserer Bürger nicht, daß man seine Meinung noch offen sagen kann. Das ist ein dramatischer Befund.
Unsere Stiftung hat es sich zur Aufgabe gemacht, dieser beunruhigen Gesamtproblematik entgegenzuwirken und zur Bewußtseinsbildung und zur Aufklärung engagiert beizutragen.
Vor diesem Hintergrund haben wir seitens der DES in diesem Jahr das Thema „Deutschlands defizitäre Demokratie“ im Rahmen unseres Vortrags- und Seminarangebotes schwerpunktmäßig behandelt. Darüber hinaus aber auch eine große Themenpalette, die Sie auf unserer Website nachlesen können.
Bis zum heutigen Tage bewältigen wir die Aufgaben der Stiftung ausschließlich mit Hilfe von Spenden. Aufgrund des Stiftungsfinanzierungsgesetzes von 2024 sind wir seither als politische Stiftung verpflichtet, die Namen aller Spender der Bundesregierung zu melden und öffentlich zu machen, die mehr als 10.000 € gespendet haben. Natürlich hat das dazu geführt, daß etliche unserer Spender aus nicht unbegründeter Sorge vor Stigmatisierung oder gar Verfolgung durch die Antifa ihr Spendenvolumen entsprechend reduziert haben.
Ab dem Jahr 2026 stehen unserer Stiftung gemäß diesem Stiftungsfinanzierungsgesetz erhebliche Bundesmittel zu. Voraussetzung ist, daß der Bundesinnenminister grünes Licht dazu gibt. Das Gesamtvolumen der „Globalzuschüsse zur gesellschaftlichen und demokratischen Bildungsarbeit“, aus dem wir finanziert werden, beläuft sich laut Haushaltsplan für 2026 auf 193.574.000 €. Davon stehen unserer Stiftung gemäß dem Berechnungsmodus aus vier Legislaturperioden 13,2 % zu. Bislang habe ich noch keinen
Hinweis, wie der Innenminister entscheiden wird. Da die Überprüfungskriterien so schwammig formuliert sind, ist der Willkür aber Tür und Tor geöffnet. Wir werden sehen.
Auf jeden Fall haben wir uns seitens der DES gut gewappnet, um im neuen Jahr endlich gleichberechtigt mit den anderen politischen Stiftungen unser Bildungsangebot bundesweit in der Tiefe und Breite zu vermitteln.
Sollte die DES wiederum rechtswidrig nicht berücksichtigt werden, führt kein Weg an einer weiteren Klage vorbei.
Liebe Freunde und Förderer der DES, in diesem Weihnachtsrundbrief habe ich länger als sonst üblich die unsere Stiftung und mich bewegenden Themen angesprochen. Es war mir ein besonderes Anliegen.
Der gesamte Themenkomplex darf uns und wird uns seitens der DES aber nicht lähmen, sondern anspornen den Finger immer wieder in die Wunden unseres schönen Landes zu legen und aufzuklären.
Unabhängig davon halte ich es in jedem Fall mit Theodor Fontane und seinem Postulat „Wer schaffen will, muß fröhlich sein“.
Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich besinnliche Weihnachtstage und hoffe sehr, daß wir uns im neuen Jahr wieder wohlgemut und engagiert mehrfach begegnen.
Herzliche Weihnachtsgrüße und alles Gute für das neue Jahr
Ihre Erika Steinbach
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