Zum Vorschlag des Grünen Volker Beck und seines spiritus Rector Meron Mendel, einen Demokratie-TÜV für Stiftungen zu schaffen, erklärt die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach:
Ich würde ein solches Gesetz ausdrücklich begrüßen
Einer solchen Regelung könnte die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) in aller Gelassenheit entgegensehen. Selbst die bzgl. unserer Stiftung bestimmt nicht wohlwollende Bundesregierung stellte in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen fest, dass die DES „kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ sei und dass wir „rechtlich, personell, organisatorisch und finanziell unabhängig“ seien.
Also, nur zu!
Ich würde ein solches Gesetz sogar ausdrücklich begrüßen. Werden doch derzeit viel zu viele antidemokratische Organisationen mit Steuermitteln alimentiert. Ein solches Gesetz könnte leicht auch zum Bumerang für die Initiatoren und ihre Brüder und Schwestern im Geiste werden. Sowohl die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen als auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken müßten sich möglicherweise Sorgen machen.
Unsere Stiftung sieht sich nicht nur in ihrer Satzung, sondern in der alltäglichen Arbeit den Werten unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat mehr verpflichtet, als viele, die mit großer Klappe das einfordern.
Pressemitteilung DES 22. April 2021 – Meron Mendel, Volker Beck
