Rundbrief Nr. 26 im August 2023

Liebe Mitglieder, Kuratoren, Freunde und Förderer unserer Stiftung,

es gibt eine erfreuliche Mitteilung.
Unsere DES ist seit März diesen Jahres Mitglied in der europäischen Stiftung Identität und Demokratie (ID Foundation).
Das versetzt uns in die Lage, mit europäischen Mitteln sowohl an Kongressen als auch an Einzelveranstaltungen in Deutschland und den anderen EU-Staaten unter dem Dach der ID-Stiftung teilzuhaben.
Der erste Kongress dient dem näheren Kennenlernen und findet in Wien statt.
Darauf sollen ein weiterer Kongress in Straßburg und mehrere Einzelveranstaltungen in Deutschland stattfinden. Dazu werden wir Sie rechtzeitig informieren, so daß Sie sich dazu anmelden können.

Uns liegt daran, mit den freundschaftlich verbundenen konservativen Kräften innerhalb der EU ein konstruktives Miteinander zu entwickeln und uns mit ihnen zu elementare Themen, die uns gemeinsam in der EU berühren, zu vernetzen.

Das war die erfreuliche Nachricht.

Die schlechte Botschaft ist,
daß wir nach wie vor nicht einen einzigen Euro der uns zustehenden Bundesmittel erhalten. Weder ist die Bundesregierung bereit, die uns laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts widerrechtlich vorenthaltenen Mittel auszuzahlen, noch hat sie im Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr 2024 Fördergelder für die DES eingeplant. Das bedeutet, dass wir wiederum unseren Anwalt einschalten müssen. Wie lange sich das Verfahren dann hinzieht, läßt sich nicht abschätzen.
Von Rechtsstaat und rechtsstaatlichem Handeln kann in Deutschland schon seit geraumer Zeit nicht mehr die Rede sein, wie wir als DES hautnah erleben.

Das bedeutet für unsere Arbeit als DES, dass wir nach wie vor unsere Aufgaben ausschließlich mit Hilfe uns wohlgesonnener Spender durchführen können. Selbstverständlich ist, dass wir als Vorstand unsere Pflichten ohnehin ehrenamtlich wahrnehmen.

Wer aber glaubt, uns kleinkriegen zu können, der irrt gewaltig.

Bleiben Sie uns gewogen.

Mit herzlichen und trotz allem optimistischen Grüßen
Ihre

Erika Steinbach
Vorsitzende

Facebook
Twitter
LinkedIn
Pinterest
Telegram
WhatsApp
Email
Print