Liebe Mitglieder, Kuratoren, Freunde und Förderer unserer Stiftung,
ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende entgegen und ein Jahr mit vielen Fragezeichen liegt vor uns.
Nicht wenige in unserem Lande schauen besorgt in die Zukunft. Grund genug, vorausschauend und dennoch ohne Pessimismus zu planen. Für die Desiderius-Erasmus-Stiftung gab es 2023 Licht und Schatten zugleich.
Es war und ist erfreulich, dass wir uns auf einen engagierten Kreis von Freunden und Förderern verlassen können. Mit Ihrer Hilfe konnten wir interessante und informative Abendveranstaltungen und auch Seminare quer durch Deutschland durchführen. Die Themenpalette war breit gefächert: vom „Kulturkampf um das Autofahren“ über das „Schlüsselthema Migration“, „Marktwirtschaft in Deutschland am Ende?“, die „Klimafrage“ oder „Importierter Antisemitismus und die Lage im Nahen Osten“ reichte das Angebot.
Natürlich haben wir uns auch wesentlicher historischer Themen angenommen. Dazu gehörte ein Seminar zur deutschen Revolution 1848 und natürlich die Erinnerung an den mutigen Volksaufstand in der seinerzeitigen DDR.
Seit März 2023 ist die DES Mitglied in der europäischen Stiftung Identität und Demokratie (ID-Foundation). Das versetzt uns in die Lage, mit europäischen Mitteln sowohl an Kongressen als auch an Einzelveranstaltungen im gesamten EU-Bereich unter dem Dach der ID-Stiftung teilzunehmen und mitzuwirken. Einen ersten Kongress konnten wir federführend in Wien durchführen. Die Resonanz war hervorragend. In diesem Rahmen konnten wir neue Kontakte zu freundschaftlich verbundenen konservativen Kräften knüpfen.
Außerordentlich positiv war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Februar dieses Jahres, wonach unserer Stiftung die öffentlichen Fördermittel widerrechtlich vorenthalten wurden. Demgemäß müßte uns die Bundesregierung die Mittel für 2019, 2020 und 2021 nachträglich auszahlen. Aber, trotz dieses Urteils werden uns die Mittel weiterhin verweigert.
Würden Ungarn oder Polen so mit rechtstreuen oppositionellen Kräften umgehen, wäre der Aufschrei insbesondere in Deutschland groß. Wir lassen uns dadurch aber nicht beirren und werden dagegen weiter mit allen juristischen Mitteln vorgehen.
Es ist erkennbar, dass durch das Engagement unserer Stiftung das linke Meinungsmonopol um seine Herrschaft fürchtet. Deshalb grenzt auch das neue Stiftungsgesetz trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zielgerichtet unsere Stiftung von der aktuellen Förderung aus. Es ist offenkundig, dass eine wirksame politische Opposition sowohl im parlamentarischen Bereich als auch im vorpolitischen Raum unterbunden werden soll. So stranguliert man aber eine Demokratie.
Die beiden Harvard-Professoren Steven Levinsky und Daniel Ziblatt haben unter dem Titel „Wie Demokratien sterben“ vier Indikatoren benannt, die leider inzwischen auch in Deutschland zu registrieren sind:
– Die Bereitschaft, die Rechte der Opposition zu beschneiden,
– eine Rhetorik, die die oppositionellen Kräfte zu Staatsfeinden erklärt,
– Versuche, die Opposition von der vollen Beteiligung am politischen Leben auszuschließen,
– weit gefaßte Verleumdungsgesetze.
Unsere Arbeit ist vor diesem Hintergrund wichtiger, denn je für Deutschland. Als einzige bürgerlich konservative, politische Stiftung und Bildungseinrichtung Deutschlands engagieren wir uns für die Zukunft unseres Landes. Für Demokratie, für den Rechtsstaat und für Meinungsfreiheit. Aber auch für eine Zukunft Deutschlands als Nation. Wir wollen die kulturelle Identität unseres Vaterlandes mit seinen wertkonservativen Wurzeln nicht nur bewahren, sondern zurückgewinnen. Auf dieser Grundlage laufen bereits die Planungen für 2024. Zur Finanzierung sind wir nach wie vor auf Ihre Unterstützung angewiesen.
Vom 26. bis 28. Januar veranstalten wir ein wichtiges Wochenendseminar in Dresden. Unter dem Leitmotiv „75 Jahre Bundesrepublik Deutschland“ beleuchten wir den Weg vom demokratischen Musterstaat zur defizitären Demokratie.
Und am 30. Januar wird Prof. Söllner in einem Vortragsabend in Berlin den Verfall der Haushaltsdisziplin mit den Sondervermögen und Schattenhaushalten unter die Lupe nehmen. Gerne können Sie sich für diese Veranstaltungen schon jetzt anmelden.
Ihnen allen danke ich für Hilfe und Unterstützung in den vergangenen Jahren und wünsche von Herzen gesegnete Weihnachtsfeiertage und ein friedvolles Jahr 2024.
Ihre
Erika Steinbach
Vorsitzende
